23.06.2011 | von Jan Thomsen Sozialwohnungen Mietenpolitik wird Wahlkampfschlager Bei 160.000 Sozialwohnungen in der Hauptstadt liegen die Mieten zum Teil schon deutlich über denen im freien Wohnungsmarkt. Berlin – Für den unauflöslichen Widerspruch zwischen Wort und Tat hat Jutta Matuschek eine blumige Formulierung ersonnen: „Wenn ein Tsunami von Mieterhöhungen durch…
Zeitungsberichte
Berliner Zeitung: Ruppiger Sommer
23.06.2011 | von Sabine Rennefanz und Thomas Rogalla Landespolitik Ruppiger Sommer […] Sommer, Ferien, Kofferpacken – und ab in den Urlaub – diese sommerliche Routine dürfte für viele Koalitionspolitiker ausfallen. Es ist Wahlkampf – Zeit der Anspannung, nicht der Entspannung. Das wird heute auch bei der letzten Sitzung des Abgeordnetenhauses…
taz: Wohnraumgesetz lässt Rot-Rot kippeln
23.06.2011 | von JAKOB WAIS Mietenpolitik Wohnraumgesetz lässt Rot-Rot kippeln Das von SPD und Linkspartei vereinbarte Wohnraumgesetz steht auf der Kippe. Teile der Linksfraktion wollen nicht zustimmen. Linke greift derweil Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer an Bei der letzten Sitzung vor der Sommerpause droht der rot-roten Koalition eine Abstimmungsniederlage. Der vor einer Woche…
Der Tagesspiegel: Wohnraumgesetz könnte doch noch scheitern
21.06.2011 | von Ralf Schönball Wohnraumgesetz könnte doch noch scheitern In der Linken wächst der Widerstand gegen das von Experten kritisierte Regelwerk. Abgeordnetenhaus stimmt diese Woche ab Kurz vor der geplanten Verabschiedung des umstrittenen Wohnraumgesetzes bröckelt in der Linksfraktion die Zustimmung. In Koalitionskreisen wird nicht ausgeschlossen, dass das Gesetz doch…
jungeWelt: Placebo für Mieter
17.06.2011 | von Christian Linde Placebo für Mieter Berlin: SPD-Linke-Koalition zieht Schlußstrich unter sozialen Wohnungsbau. Wissenschaftler richten Appell an Senat, das Gesetz zu stoppen. Rot-Rot« in Berlin bleibt handlungsfähig. Eine Woche vor der Sitzung des Abgeordnetenhauses steht die Koalitionsmehrheit zum vielkritisierten Entwurf für ein Wohnraumgesetz. Denn trotz anderslautender Beteuerungen im Vorfeld…
MieterEcho: Knicks vor dem Koalitionspartner
17.06.2001 | von Christian Linde Knicks vor dem Koalitionspartner Mit der Stimmenmehrheit der rot-roten Koalitionsvertreter/innen ist in der Sitzung vom 15.6.2011 des Ausschusses „Bauen und Wohnen“ im Berliner Abgeordnetenhauses der Entwurf zum Wohnraumgesetz und damit das Ende des Sozialen Wohnungsbaus gebilligt worden. Damit steht der endgültigen Entscheidung in der Plenumssitzung…
Der Tagesspiegel: Trotz Expertenkritik: Wohnraumgesetz angenommen
16.06.2011 | Von ball Trotz Expertenkritik: Wohnraumgesetz angenommen Rot–Rot schafft kurz vor der Wahl Fakten – und setzt sich über die Warnungen von Experten hinweg. Am Mittwoch wurde mit der Mehrheit von SPD und Linke das „Gesetz über den sozialen Wohnungsbau in Berlin“ im Bauausschuss des Abgeordnetenhauses angenommen. Die Opposition…
Neues Deutschland: Sozialmieten werden abgefedert
16.06.2011 | Von Sonja Vogel Sozialmieten werden abgefedert Der Bauausschuss hat das umstrittene Wohnraumgesetz beschlossen / LINKE setzte Änderungen durch Der Ausschuss für Wohnen und Bauen des Abgeordnetenhauses stimmte gestern für das umstrittene Wohnraumgesetz. Noch im Juni soll es vom Abgeordnetenhaus verabschiedet werden. Zwar wurde der ursprünglich vom rot-roten Senat…
Berliner Kurier: Linke boxt Gesetzesänderung durch
01.06.2011 | Von MOW Linke boxt Gesetzesänderung durch Berlin – Berlin Die Entscheidung ist gefallen, doch der Miet-Zoff geht weiter. SPD und Linke einigten sich auf Änderungen des umstrittenen Sozialmieter-Gesetzes. Die Linke sieht die Neufassung als Sieg, die Opposition hält sie für Mist. Noch bevor sich die Miet-Experten im Bauausschuss…
taz: Sozialmieter müssen warten
15.06.2011 | Von SVENJA BERGT Sozialmieter müssen warten Rot-Rot beschließt im Bauausschuss das Wohnraumgesetz. Mietervertreter kritisieren das Papier und fordern, Sozialmieten unter dem Mietspiegel zu halten. Trotz ursprünglicher Bedenken der Linkspartei hat die rot-rote Koalition am Mittwoch im Bauausschuss des Abgeordnetenhauses das Wohnraumgesetz beschlossen. Es soll den künftigen Umgang mit…