Archive for August, 2011

taz: Linke will weiter mitregieren, Genossen bleiben auf Kurs

24.08.2011 | von Stefan Alberti Linke will weiter mitregieren Genossen bleiben auf Kurs Fraktionschef Udo Wolf will Rot-Rot fortsetzen, verteidigt Wild-West-Plakat – und sieht “starken Schaden” durch Bundesparteispitze. [...] Wolf verteidigte auch ein in die Kritik geratenes Plakat der Linkspartei mit dem Slogan “Mieter vor Wild-West schützen”. Klaus Wowereit, Spitzenkandidat…

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junge Welt: Die Überflüssigen

20.08.2011 | von Mathias Behnis und Benedict Ugarte Chacón Die Überflüssigen Hintergrund. Harmlos, farblos und immer treu zur SPD. Zehn Jahre Regierungsbeteiligung der Linkspartei in Berlin – eine unvollständige Bilanz des Scheiterns [...] Ähnlich verhält es sich mit dem Ausstieg aus der Anschlußförderung für den sozialen Wohnungsbau im Jahr 2003.…

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Berliner Wissenschaftsbund: Pressemitteilung

Der Berliner Wissenschaftsbund veröffentlicht folgende Pressemitteilung: “Pressemitteilung des Berliner Wissenschaftsbundes vom 19. August 2011 Der Berliner Wissenschaftsbund nimmt einen aktuellen Vorgang aus dem Fanny-Hensel-Kiez zum Anlass, die Abgeordneten des Berliner Parlaments aufzufordern, nicht nur in den jeweiligen Wahlkampfveranstaltungen die Berliner Wohnungspolitik zu fokussieren, sondern durch parlamentarische Initiativen vorhandene gesetzlich basierte…

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  • Aktuell:





    Von erheblichen Mietsteigerungen und zunehmendem Verdrängungsdruck betroffene Mieterinnen und Mieter aus mehreren Bezirken wenden sich in einer Denkschrift an den zukünftigen Senat. In dem Dossier, das den Titel „Ein Recht auf Stadt für alle“ trägt und von neun Berliner Mieterinitiativen und Hausgemeinschaften - darunter auch vom berliner bündnis sozialmieter.de - zusammengetragen wurde, werden die unterschiedlichen strukturellen Fehlentwicklungen der bisherigen Berliner Wohnungspolitik thematisiert und dringende Lösungen angemahnt. Im Rahmen eines wohnungspolitischen Sofortprogramms wird u.a. der Erlass einer Rechtsverordnung nach § 28 WoBindG verlangt, um die Einbeziehung von fiktiven Kosten bei der Berechnung der Kostenmiete im Sozialen Wohnungsbau zu beenden.


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